Wahlen im Kreis Ahrweiler

Beate Stephani

Landtagswahl 1996

Am 24. März 1996 fand die Wahl zum 13. Landtag Rheinland-Pfalz statt. Insgesamt 2.987.099 Wahlberechtigte in Rheinland-Pfalz waren aufgerufen, den aus 101 Abgeordneten bestehenden Landtag neu zu wählen. Von den 101 Abgeordneten wurden 51 Nachwahlkreisvorschlägen (Landeslisten) und Bezirkswahlvorschlägen (Bezirkslisten) gewählt. Wahlkreisvorschläge konnten von Parteien, mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen und Wahlberechtigten, Landes- oder Bezirkslisten nur von Parteien und mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen eingereicht werden.

Aufgrund des 1991 geänderten Wahlrechts wurde der Kreis Ahrweiler bereits für die Landtagswahl 1991 in zwei Wahlkreise eingeteilt, nämlich den Wahlkreis 13 - Remagen/Sinzig -, umfassend die Städte Remagen und Sinzig sowie die Verbandsgemeinden Bad Breisig und Brohltal und den Wahlkreis 14 - Bad Neuenahr-Ahrweiler -, umfassend die Stadt Bad Neuen-ahr-Ahrweiler, die Gemeinde Grafschaft sowie die Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr. Für jeden Wahlkreis war vom Kreiswahlleiter ein Kreiswahlausschuß, bestehend aus dem Kreiswahlleiter als Vorsitzenden und sechs Beisitzern aus dem Kreis der Stimmberechtigten, zu bilden. Die Sitzungen der Kreiswahlausschüsse waren öffentlich und mußten im Gebiet des jeweiligen Wahlkreises abgehalten werden. So fanden die Sitzungen des Kreiswahlausschusses des Wahlkreises 13 in Sinzig und die des Wahlkreises 14 in Bad Neuenahr-Ahrweiler statt. Die Kreiswahlausschüsse hatten über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge zu entscheiden sowie festzustellen, wieviele Stimmen im Wahlkreis für die einzelnen Wahlkreisvorschläge sowie für die einzelnen Landes- und Bezirkslisten abgegeben worden sind und welcher Bewerber als Wahlkreisabgeordneter gewählt worden ist. Festgestellt wurden durch die beiden Kreiswahlausschüsse nach der Wahl die auf den Tabellen auf Seite 19 aufgeführten Ergebnisse.

Aufgrund dererhaltenen Wahlkreisstimmen stellten die Kreiswahlausschüsse ferner fest, daß im Wahlkreis 13 - Remagen/Sinzig - Guido Ernst (CDU) aus Bad Breisig und im Wahlkreis 14 -Bad Neuenahr-Ahrweiler - Walter Wirz (CDU) aus Adenau als Wahlkreisabgeordnete gewählt worden sind. Neben den direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten kam auch Petra Eisner aus Grafschaft-Lantershofen über die Landesliste der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD) in den rheinland-pfälzischen Landtag.

Insgesamt machten 2.114.933 Wähler (70,8 %) in Rheinland-Pfalz von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Die Wahlbeteiligung lag damit mit 3,1 % unter der Wahlbeteiligung der letzten Landtagswahlen 1991 (73,9%). Die Wahlbeteiligung 1996 lag im Wahlkreis 13 mit 67,8%, wie bereits bei den letzten Landtagswahlen 1991 (70,8%), unter dem Landesdurchschnitt. Die Wahlbeteiligung im Wahlkreis 14 verfehlte dagegen nur geringfügig mit 70,7% das Landesergebnis, das noch bei der Landtagswahl 1991 mit 74,7% im Wahlkreis übertroffen werden konnte.

Urwahlen der Bürgermeister 1995 und 1996

Bei den Kommunalwahlen 1994 wurde erstmals im Lande Rheinland-Pfalz die Urwahl der Bürgermeister durchgeführt. Im Landkeis Ahrweiler fanden 1995 und 1996 aufgrund Ablauf der Amtszeit des hauptamtlichen Stelleninhabers bzw. aufgrund Niederlegung des Amtes oder plötzlichem Tod des ehrenamtlichen Amtsinhabers folgende Urwahlen der Bürgermeister statt:

Hauptamtliche Bürgermeister

Landtagswahl 1996 Landtagswahl 1991
Wahlkreisstimmen Landesstimmen Landesstimmen
Anzahl % Anzahl % Anzahl %

Wahlkreis 13 - Remagen/Sinzig

Wahlberechtigte 46.558 46.558 45.225
Wähler 31.551 67,8 31.551 67,8 32.023 70,8
Ungültige Stimmen 962 3,0 851 2,7 456 1,4
Gültige Stimmen 30.589 97,0 30.700 97,3 31.567 98,6
SPD 12.158 39,7 10.571 34,4 11.869 37,6
CDU

14.910

48,7

13.782

44,9

15.081

47,8

F.D.P.

2.139

7,0

3.020

9,8

2.202

7,0

GRÜNE

-

-

2.107

6,9

1.568

5,0

REP

636

2,1

611

2,0

339

1,1

ÖDP

746

2,4

266

0,9

479

1,5

GRAUE

-

-

159

0.5

-

-

NPD

-

-

57

0,2

-

-

NATURGESETZ

-

-

71

0,2

-

-

STATT

-

-

56

0,2

-

-

Sonstige

-

-

-

-

29

0,1

Landtagswahl 1996

Landtagswahl 1991

Wahlkreisstimmen Landesstimmen Landesstimmen

Anzahl

%

Anzahl

%

Anzahl

%

Wahlkreis 14 - Bad Neuenahr-Ahrweiler
Wahlberechtigte 47.231

47.231

46.091

Wähler

33.379

70,7

33.379

70,7

34.429

74,7

Ungültige Stimmen

1.206

3,6

960

2,9

557

1,6

Gültige Stimmen

32.173

96,4

32.419

97,1

33.872

98,4

SPD

9.092

28,3

8.422

26,0

9.805

28,9

CDU

17.239

53,6

16.943

52,3

18.408

54.3

F.D.P.

2.993

9,3

3.856

11,9

2.743

8,1

GRÜNE

-

-

1.838

5,7

1.479

4,4

REP

-

-

479

1,5

452

1,3

ÖDP

1.097

3,4

428

1,3

948

2,8

GRAUE

-

-

214

0,7

-

-

NPD

-

-

83

0,3

-

-

NATURGESETZ

-

-

73

0,2

-

-

STATT

-

-

83

0,3

-

-

Boes, Hans-Josef

1.752

5,4

-

-

-

-

Sonstige

-

-

-

-

37

0,1

Ehrenamtliche Bürgermeister