Der Kreis baut keine Deponie

Der Kreis Ahrweiler wird definitiv keine eigene Abfalldeponie „Auf dem Scheid" bei Niederzissen bauen. Diesen Beschluss fasste der Kreistag des Kreises Ahrweiler am 22. Juni 2001 mit deutlicher Stimmenmehrheit. Mit dieser Entscheidung zogen die AW-Parlamentarier einen Schlussstrich unter eine mehr als zehn Jahre dauernde Diskussion über die Abfallwirtschaft des Kreises Ahrweiler.

Die wesentlichen im Kreistag vorgetragenen Gründe für das Nein einer kreiseigenen Deponie: Erstens seien mechanisch-biologische sowie thermische Konzepte mittlerweile preiswerter als eine Deponie. Zweitens würde der Kreis das alleinige Risiko der Auslastung und Wirtschaftlichkeit einer neuen Deponie tragen. Und drittens gelten die langfristigen Prognosen zum anfallenden Restmüll als zu unsicher.

Es gebe bessere Alternativen zu einer Deponie, hieß es im Juni 2001. Eine EU-weite Ausschreibung verschaffe dem Kreis Ahrweiler eine hohe Transparenz in der weiteren Planung sowie die Gewissheit, sich anschließend für die wirtschaftlichste und modernste Technik entscheiden zu können. Für die Entsorgungsunternehmen selbst entstehe ein fairer Wettbewerb. Mülltourismus entstehe nicht, weil die Transportleistung gleich mit ausgeschrieben werde und ein solches Angebot unrentabel mache.

Eine EU-weite Ausschreibung solle gewährleisten, dass nur fachkundige, zuverlässige und solvente Unternehmen eine Chance erhalten. Dies gelte auch für kommunale Anbieter wie beispielsweise die Stadt Bonn, den Kreis Neuwied oder den Zweckverband Eiterköpfe, die an dem Wettbewerb teilnehmen könnten. Eine direkte Kooperation mit diesen Trägern - außerhalb des Wettbewerbs - scheide bereits deshalb aus, weil diese Träger bislang entweder noch kein tragfähiges Entsorgungskonzept vorlegen oder nur einen groben Kostenrahmen nennen konnten.

Grundlage für die Kreistagsentscheidung war das Gutachten des Beratungsunternehmens Schmidt/Bechtle aus Herdecke mit der Kernaussage: Die Restabfallbehandlung ab dem 1. Juni 2005 wird im Rahmen eines EU-weiten Vergabeverfahrens ausgeschrieben. Die Errichtung einer eigenen Reststoffdeponie „Auf dem Scheid" mit mechanisch-biologischer Vorbehandlungsanlage (MBA) wird nicht mehr verfolgt.

Der jetzige Vorschlag, auf die Deponie mit MBA zu verzichten, basiere auf der heutigen Faktenlage, die vor wenigen Jahren so noch nicht abzusehen war, begründete Landrat Dr. Jürgen Pföhler im Kreistag seine Haltung zu diesem Thema. So hätten sich beispielsweise seit der Entscheidung des Kreistags von 1997, den Bau der Reststoffdeponie mit MBA zurückzustellen, die Rahmenbedigungen grundlegend geändert.

Man müsse dem Kreistag dankbar sein, dass er 1997 entschieden habe abzuwarten, sagte der Landrat, der sich gegen den Deponiebau ausgesprochen hatte. Als wesentliche Argumente nannte Dr. Pföhler den Rückgang der Müllmengen, neue verschärfte umweltrechtliche Anforderungen, Überkapazitäten in anderen Anlagen sowie neue Entsorgungstechniken.